Junge Liberale Erfurt

Die Ausgangslage könnte nicht schwieriger sein: Die Liberalen im Nachbarland Österreich kämpfen seit Jahren um Gehör und Mandate. Seit 1995 ist das Liberale Forum (LIF) nicht mehr im Nationalrat, dem Parlament der Alpenrepublik, vertreten. Im Jahr 2002 erhielt die Partei lediglich noch knapp 1,0% aller Stimmen, so dass Bundessprecher Alex Zach 2006 nur über die Liste der SPÖ den Sprung ins Parlament schaffen konnte.

Die österreichische Parteienlandschaft ist ähnlich wie in Deutschland seit Jahren geprägt von den zwei großen Volksparteien SPÖ und ÖVP. Während letztere wirtschaftsliberale Positionen vertreten, decken die Grünen traditionell den Bereich der Bürgerrechte ab. Als vierte Kraft konnten sich schon früh rechtspopulistische Gruppierungen wie die FPÖ und seit 2005 das BZÖ etablieren. Für die vorgezogene Neuwahl im Herbst, die, anders als in Deutschland, das Parlament mit Mehrheit beschließen kann, ergibt sich eine außerordentlich interessante Ausgangslage: Die SPÖ, die mit erstaunlich europakritischen Tönen den Anlass zur Regierungskrise und Parlamentsauflösung gab, zeigt momentan die größten Schnittmengen mit den Rechtspopulisten. Die Christdemokraten der ÖVP bewerben die Grünen. Die Lagerbildung nimmt also erstaunliche Züge an: Rot-Blau gegen Grün-Schwarz.

Dazwischen, und das vielleicht als Chance begreifend, hat das Liberale Forum nach einigen Überlegungen wie ich finde richtig entschieden, als eigene Partei und Kraft selbst zur Wahl anzutreten. Ich bewundere diesen Mut und wünsche den gerade noch sehr jungen österreichischen Liberalen viel Erfolg! Vielleicht ist ein Einzug ins Parlament in Österreich ein gutes Zeichen und zusätzliche Motivation für Liberale in einem kleinen deutschen Freistaat, in dem die Liberalen eine ähnlich lange Zeit leider nicht mehr vertreten sind ...

Linktipp: Die JuLis in Österreich: http://www.lsf.at