Junge Liberale Erfurt

aboutpixel.de © Julian Moeser

Gerade in diesen Tagen wird in allen Parteien über die Staatsverschuldung nachgedacht. Mit momentan knapp 1.539.000.000.000 Euro (!) steht der deutsche Staat bereits heute in den Miesen. Diese Situation wird durch die KonjunkturSchuldenpakete I und II noch deutlich verschärft.

Die Befürworter einer hohen Staatsverschuldung finden sich vor allem in den Reihen der angeblich "sozialen" Parteien. Grüne und PDS-Linke sehen im Staatsdefizit ohnehin kein Problem und die letzten Zweifler in der SPD verstummen allmählich. Rot-Rot-Grün steht für ein Maximum an Umverteilung. Interessant ist hier, in welche Richtung! Denn Staatsverschuldung ist eins: Umverteilung von unten nach oben!

So funktioniert es: Wenn sich der Staat verschuldet, gibt er in der Regel Bundeswertpapiere (festverzinsliche Wertpapiere, z.B. Bundesschatzbriefe) aus. Diese kaufen natürlich nicht die kleinen Leute, die ohnehin durch die enorme Steuer- und Abgabenlast kaum Möglichkeiten zum Sparen haben, sondern Vermögende und Reiche. An sich kein Problem: Der Bürger "leiht" dem Staat für eine gewisse Zeit Geld. Wären da nicht die Zinsen! Denn der Staat muss am Ende der Laufzeit nicht nur die Einlage zurückzahlen, sondern natürlich auch Zinsen. Diese Zinszahlungen kommen aus dem großen Steuertopf, in die auch jede und jeder Student, Rentner, Arbeitslose einzahlt (z.B. Mehrwertsteuer). Damit zahlen die kleinen Leute den Vermögenszuwachs der Reichen. Ist das sozial, liebe SPD?

JuLis und FDP fordern ein niedriges, einfaches und gerechteres Steuersystem und einen baldmöglichen Stopp der Staatsverschuldung. Nur das ist fair und wirklich solidarisch!

Übrigens: In letzter Zeit sind vermehrt Plagiate der JuLis aufgetaucht. Wir sind natürlich das Original!