Junge Liberale Erfurt

Interessante Einblicke bekamen die Erfurter Jungliberalen heute bei einer Besichtigung des Thüringer Landtags. Mit Michael Panse, Erfurter Landtagsabgeordneter, gabs 2 Stunden lang Demokratie live zu erleben. Und die JuLis waren sich am Ende einig: In solch einen schönen Landtag gehören auch starke Liberale!

Bilder und mehr Infos dazu finden sich auf gelb-ist-reif.de.

Ich würde mich sehr freuen, euch bereits an diesem Mittwoch um 19.00 Uhr im Double B zum nächsten Treffen begrüßen zu dürfen! Auf dem Plan steht die Auswertung des Landeskongresses in Saalfeld, Neuigkeiten für den angelaufenen Wahlkampf und die Planung unserer nächsten Aktionen.

Im Anschluss sind die Studenten unter euch auch gerne zur Sitzung der Liberalen Hochschulgruppe eingeladen.

Noch 2 Hinweise:
- Ebenfalls am Mittwoch, lädt MdL Michael Panse um 14.30 Uhr zur (kostenlosen) Landtagsführung. Wer teilnehmen möchte, schickt mir einfach kurz eine E-Mail zurück.
- Felix Rösels neue Website findet sich unter http://www.felix-roesel.de

Ich freue mich auf euer zahlreiches Erscheinen. Weitersagen nicht vergessen!

Thomas Wagenknecht
Kreisvorsitzender

Der neue Kreisvorstand mit der Landesvorsitzenden Evelyn Zschächner

Frische Info: Der Kreisvorstand der JuLis Erfurt wird ab sofort geführt vom neuen Vorsitzenden, Thomas Wagenknecht, Student an der Uni Erfurt! Wolf von Laer ist alter und neuer stellvertretender Kreisvorsitzender. Das neue Team im Superwahljahr vervollständigen David Mischkowski als Schatzmeister und Thomas Bartelsen als Beisitzer.

Inhaltlich beschlossen die Erfurter Jungliberalen einstimmig ein Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft, das nun beim Landeskongress der JuLis Thüringen in Saalfeld (09./10. Mai) zur Diskussion gestellt werden soll.

Foto (v.l.n.r.): Evelyn Zschächner (Landesvorsitzende der JuLis Thüringen), Thomas Bartelsen, Wolf von Laer, Thomas Wagenknecht, David Mischkowski

Kreismitgliederversammlung der JuLis Erfurt

am Samstag, 25. April 2009, um 14.00 Uhr
im ABACCO Erfurt (Kürschnergasse 7; 99096 Erfurt)

Ich darf dir die folgende Tagesordnung vorschlagen:

1. Begrüßung
2. Wahl des Tagespräsidiums
3. Wahl einer Zählkommission
4. Rechenschaftsbericht
5. Bericht des Rechnungsprüfers
6. Entlastung des Vorstandes
7. Wahl des Vorstandes
8. Wahl der Rechnungsprüfer
9. Antragsberatung
10. Sonstiges

Mit der Kreismitgliederversammlung wollen wir uns zugleich in das Superwahljahr 2009 einstimmen. Für die Stadt Erfurt wird es bereits am 07. Juni ernst, wenn wir mit einer möglichst starken liberalen Fraktion in den Erfurter Stadtrat einziehen wollen. Das Ziel ist klar: 10 Prozent plus X.

Die Kommunalwahl ist natürlich erst der Anfang einer ganzen Reihe von wichtigen Wahlen im laufenden Jahr. Am gleichen Tag ist die Wahl zum europäischen Parlament. Es folgt am 30. August die Landtagswahl und am 27. September die Bundestagswahl. Auch wählt die Bundesversammlung am 23. Mai den Bundespräsidenten.

Du siehst: Es ist viel zu tun, aber auch schon viel geschafft. Um auch und gerade in den kommenden Monaten und Jahren für Aktionen gerüstet zu sein, ist deine Hilfe nötiger denn je! Jede Unterstützung zählt: Ob in der Beteiligung bei Aktionen, finanzielle Hilfen, Arbeit im Kreisvorstand oder die Anwesenheit bei Kreismitgliederversammlungen. Dazu möchte ich dich ganz herzlich einladen und freue dich auf deinen Besuch!

Felix Rösel, Kreisvorsitzender

Die Bundesregierung will ihre Krisen-Klientelpolitik fortsetzen. Weitere Milliarden Schulden werden gemacht, um einseitig die Automobilindustrie mit der "Umweltprämie" zu beglücken. Was die Prämie mit Umweltschutz zu tun hat, sei dahingestellt.

Aus finanzpolitischer Sicht ist die Prämie kaum nachvollziehbar. Sie verschiebt lediglich die Nachfrage nach Autos nach vorne - was passiert mit der Automobilindustrie nach der Bundestagswahl, wenn die Prämie ausgelaufen ist? Außerdem lässt die Prämie ja erst recht die Preise steigen, statt einen Spareffekt zu verursachen, da die Nachfrage nach Kleinwagen förmlich explodierte. Und das alles auf dem Rücken der jungen Generation, die jedes Stück Blech durch einen massiven Schuldenzuwachs Euro für Euro zurückzahlen muss. Absurd!

Die JuLis fordern: Schluss mit dem Abwrackwahnsinn! Sie ist ökonomischer Unsinn, subventioniert einseitig die Automobilindustrie und verursacht Schulden in Milliardenhöhe. Es muss jetzt Rechtssicherheit geschaffen werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, einen Stichtag zu benennen, bis zu diesem die Prämie gezahlt wird, statt wieder und wieder den Abwrack-Haushalt aufzustocken.

aboutpixel.de © Julian Moeser

Gerade in diesen Tagen wird in allen Parteien über die Staatsverschuldung nachgedacht. Mit momentan knapp 1.539.000.000.000 Euro (!) steht der deutsche Staat bereits heute in den Miesen. Diese Situation wird durch die KonjunkturSchuldenpakete I und II noch deutlich verschärft.

Die Befürworter einer hohen Staatsverschuldung finden sich vor allem in den Reihen der angeblich "sozialen" Parteien. Grüne und PDS-Linke sehen im Staatsdefizit ohnehin kein Problem und die letzten Zweifler in der SPD verstummen allmählich. Rot-Rot-Grün steht für ein Maximum an Umverteilung. Interessant ist hier, in welche Richtung! Denn Staatsverschuldung ist eins: Umverteilung von unten nach oben!

So funktioniert es: Wenn sich der Staat verschuldet, gibt er in der Regel Bundeswertpapiere (festverzinsliche Wertpapiere, z.B. Bundesschatzbriefe) aus. Diese kaufen natürlich nicht die kleinen Leute, die ohnehin durch die enorme Steuer- und Abgabenlast kaum Möglichkeiten zum Sparen haben, sondern Vermögende und Reiche. An sich kein Problem: Der Bürger "leiht" dem Staat für eine gewisse Zeit Geld. Wären da nicht die Zinsen! Denn der Staat muss am Ende der Laufzeit nicht nur die Einlage zurückzahlen, sondern natürlich auch Zinsen. Diese Zinszahlungen kommen aus dem großen Steuertopf, in die auch jede und jeder Student, Rentner, Arbeitslose einzahlt (z.B. Mehrwertsteuer). Damit zahlen die kleinen Leute den Vermögenszuwachs der Reichen. Ist das sozial, liebe SPD?

JuLis und FDP fordern ein niedriges, einfaches und gerechteres Steuersystem und einen baldmöglichen Stopp der Staatsverschuldung. Nur das ist fair und wirklich solidarisch!

Übrigens: In letzter Zeit sind vermehrt Plagiate der JuLis aufgetaucht. Wir sind natürlich das Original!