Junge Liberale Erfurt

Über 40 Interessten kamen zu der gestrigen Veranstaltung der Liberalen Hochschulgruppe in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Dr. Detmar Doering - Leiter des Liberalen Institus - sprach in seinem Vortrag "Der Neoliberalismus als ideologischer Kampfbegriff" über die Ziele neoliberaler Poltik und der ideengeschichtlichen Herkunft des Begriffs. Namen wie Walter Eucken, Wilhelm Röpkel, Friedrich August von Hayek und natürlich Ludwig Erhard wurden im Zuge der Geschichte des Neoliberalismus genannt. Es folgte ein empirischer Abschnitt, in dem Herr Dr. Doering eine starke Korrelation zwischen wirtschaftlicher Freiheit und Wohlstand, soziale Sicherheit, bis hin zu Umweltbewusstsein konstatierte. Eine ausgiebige und lange Diskussion über Themen wie - Freihandel, Protektionismus, Entwicklungsländer und über die Endlichkeit der Ressourcen weit über die vorgesehen Zeit - schloss die Veranstaltung ab.

Trotz der nicht ernstzunehmenden Anfeindungen im Vorfeld, durch einen Anti-Flyer, war die Veranstaltung sehr gut besucht. Im Bezug auf den Flyer erklärte LHG-Vorstandsmitglied - Wolf von Laer abschließend: "Das wir eine >>Argumentlose Hochschulgruppe<< sein sollen, haben wir mit der heutigen Veranstaltung deutlich widerlegt!"

Freibier für alle!

Für jeden etwas dabei

Das Konjunkturpaket II ist auf dem Tisch: Es ist wirklich für jeden etwas dabei. Frei nach der Schwarz-Roten Logik 2 + 0 = 3 (Mehrwertsteuererhöhung 2007) übertrafen sich fast stündlich Union und SPD mit Forderungen und neuen Ausgabevorschlägen. Es wurde kräftig addiert: Wer hat noch nicht - wer will nochmal? Vorbei die Zeiten, als Elterngeld oder familienpolitische Leistungen gegen heftige Widerstände errungen werden mussten. "Nicht finanzierbar" hieß es damals. Heute: "Der Staat muss Geld in die Hand nehmen." Was hat sich seitdem geändert?

Belastung der jungen Generation

Geändert hat sich seitdem der Schuldenstand der Bundesrepublik Deutschland, der um weitere Milliarden angewachsen ist. Ganze 170 Mrd. Euro Steuermehreinnahmen reichten der Großen Koalition nicht aus! Es wurden trotzdem neue Schulden gemacht - in einer Zeit des Booms! Die Schuldenuhr tickt unaufhörlich weiter. Eine Schuldenbremse soll Bestandteil des Konjunkturpaketes sein. Hoffnung? Wohl kaum. Denn liest man den Beschluss der Bundesregierung, wird eins deutlich: Wirklich ernst gemeint, ist es nicht. Eine Neuverschuldung soll bis zu 0,5 % des BIP dann erlaubt sein. Man setzt auf die natürliche Enteignung durch die Inflation. Denn die Geldentwertung ist meist höher als 0,5 %. Der Staat entzieht sich also auf Kosten seiner Gläubiger (und das sind die Bürger!) seiner Verantwortung. Nebenbei: Die 0,5 % gelten gesamtstaatlich. Bleibt abzuwarten, wie der Bund später Länder und Gemeinden zur Einhaltung dieser Regel bewegen soll.

Schluss mit dem Schuldenmachen!

Die JuLis lehnen das Paket der Bundesregierung ab. "Das ist reiner Wahlkampf - ausgetragen auf dem Rücken der jungen Generation", meint Felix Rösel, Stv. Landesvorsitzender der JuLis Thüringen und ergänzt: "Es ist eine Frechheit, jungen Familien bis zu 53,5 % ihres Einkommens abzunehmen, durch die Mühlen der Bürokratie zu leiern, um dann nach Offenlegung sämtlicher Einkommensverhältnisse als Almosen pro Kind 100 Euro als Einmalzahlung rückzuüberweisen. Wirklich nötig wäre gerade jetzt eine strukturelle Reform der Einkommensteuer, des Arbeitsmarktes und der sozialen Sicherungssysteme. Das ist nachhaltig und nützt den unschuldig von der Krise betroffenen Menschen mehr als eine Ausgabenorgie auf Kosten der jungen Generation."

Bild: pixelio.de

Die Jungen Liberalen Erfurt laden am Donnerstag, 15.01.2009 ganz herzlich zum JuLis-Treff mit großem Schnitzelessen ein! Für 5 Euro wird es in der "Silberschale" (Kürschnergasse, zwischen C&A und Wenigermarkt) leckere Schnitzel mit Pommes und Beilage geben. Selbstverständlich kann man da auch vegetarische Leckereien genießen. Los geht’s ab 20.00 Uhr! Willkommen ist natürlich wie immer jeder, der Interesse an jungliberaler Politik hat! (Bitte um eine kurze Anmeldung, damit ich genügend Plätze reservieren kann: fr@julis-erfurt.org)

Es wird natürlich nicht nur gegessen: Wir werden auch spannende Themen besprechen wie unser JuLis-Konzept gegen die Abwanderung, eine Auswertung des Landeskongresses oder die Planung unserer kommenden Aktionen! Sei dabei, wir freuen uns!

Photo: pixelio.de

Mit großer Bestürzung reagierten die Jungen Liberalen (JuLis) Erfurt auf Meldungen über einen schweren Skiunfall von Ministerpräsident Dieter Althaus in Österreich.

Felix Rösel, Stv. Landesvorsitzender: "In einer solchen dramatischen Situation sind politische Differenzen völlig egal. Das ist eine unvorstellbare menschliche Tragödie. Die Jungen Liberalen sprechen der Familie der beim Zusammenstoß getöteten slowakischen Skifahrerin unser tief empfundenes Beileid aus. Der Familie Althaus wünschen wir viel Kraft für die kommenden Tage und Wochen und dem Ministerpräsidenten eine möglichst rasche Genesung."

Station der JuLis in Ilmenau

Postkarte der JuLis: Abwanderung endlich stoppen!

Selbst eiskalte Temperaturenvon bis zu -8°C halten Junge Liberale nicht von der politischen Arbeit ab. Mit einer Tour durch 10 Thüringer Städte - von Gera bis Eisenach, von Ilmenau bis Saalfeld - setzten JuLis aus dem ganzen Freistaat am gestrigen Tag ein deutliches Zeichen für ihre Kampfbereitschaft. Verteilt wurden Postkarten, kleine Jahreskalender und ein kecker Gruß für einen guten Rutsch ins neue Jahr. "So warm wie wir uns heute angezogen haben, muss sich der politische Gegner im nächsten Jahr anziehen!", so Felix Rösel, Stv. Landesvorsitzender der JuLis und Direktkandidat der FDP für den Thüringer Landtag im Wahlkreis Hildburghausen II/Sonneberg II und ergänzte: "Ich bin begeistert über die Aufgeschlossenheit der Menschen für liberale Ideen. Der heutige Tag hat gezeigt, dass sich der Einsatz lohnt!"

Die JuLis wenden sich vor allem gegen die immer weiter steigende Abwanderung. Die Probleme des ländlichen Raums werden von den heute im Landtag vertretenen Parteien ignoriert oder einfach totgeschwiegen. "Wer die Herausforderung aber aber totschweigt", so Rösel weiter, "braucht sich nicht wundern, wenn der ländliche Raum tatsächlich ausstirbt!" Liberale - von der FDP über die JuLis bis hin zu den Liberalen Hochschulgruppen - setzen ihre Konzepte dagegen. Es werden einfach zu viele Chancen liegen gelassen - häufig aus Mutlosigkeit oder ideologischer Verbauung.

Die Jungen Liberalen Erfurt wünschen einen guten Rutsch ins neue Jahr!

(Die JuLis Erfurt treffen sich übrigens im Januar 2009 zu ihrem ersten JuLis-Treff im Superwahljahr! Alle Mitglieder oder Interessenten sind ganz herzlich eingeladen. Nähere Informationen folgen natürlich ...)

Liebe treuen Leserinnen und Leser,

in den letzten Wochen und Monaten hat unsere Internetseite www.julis-erfurt.org sehr viel Zuspruch erhalten. Wir freuen sehr uns über das steigende Interesse an (jung-)liberalen Positionen, gerade im Hinblick auf den anstehenden Superwahlkampf 2009! Die Jungen Liberalen Erfurt wünschen Euch und Ihnen allen ein gesegnetes und besinnliches Weihnachtsfest!

Eine Zeit der Besinnung ist auch immer eine Zeit der Frage nach dem "Woher" und "Warum". Es werden Anker der Orientierung gesucht, die sonst im Alltagsstress untergehen - und sei es nur der weihnachtliche Besuch des Gottesdienstes. Aber welche Anker bietet der Liberalismus? Die liberale Dogmatik ist ja gerade, dass es keine Dogmatik gibt. Man stelle sich zwei Schiffe im Hafen vor. Beide möchten in den Norden, um eine vielversprechende Insel zu erreichen. Der Bug beider Schiffe zeigt nach Norden. Der erste Kapitän wählt einen Kompass. Der Kapitän des zweiten Schiffes hält nichts davon und ritzt zur Orientierung in den Bug eine Kerbe, die genau nach Norden weist. Beide Schiffe geraten in einen Sturm, den sie glücklich überstehen, der sie aber vom Kurs abgebracht hat. Wer wird das Ziel sicher erreichen?

Der Anspruch des Liberalismus ist hoch: Um sein eigenes Leben in die Hand zu nehmen, bedarf es Mut, Planung, Selbstvertrauen - kurz: Orientierung. Freiheit ist unsere stärkste Triebfeder. Es bedarf in unsicheren Zeiten eines Haltes und eines Kompasses. Staatsgläubigkeit kann hier aber nur die selbstgeschlagene Kerbe sein: Das wäre der Glaube an die Bürokratie und letztlich Orientierung an sich selbst. Freiheit ist also Ausdruck einer anderen Wertbindung, die ehrlich das Bild eines fehlbaren Menschen zeichnet.

Ich wünsche euch schöne letzte Adventstage, ein frohes Weihnachtsfest und vielleicht möchte jemand die Anstöße dieser Debatte aufgreifen.

Euer Felix
(E-Mail: fr@julis-erfurt.org)

Bild: pixelio.de